 Die Gäste von DGB und BDI zusammen mit der Spitze der
CDU Deutschlands |
| Bundesvorstandsklausur im Saarland 2017 |
Die CDU-Spitze hat im saarländischen Perl getagt, um die
Weichen für das Bundestagswahljahr zu stellen. Im
Mittelpunkt standen unter anderem die Themen innere
Sicherheit, Soziale Marktwirtschaft und Wirtschaftsstandort
Deutschland. Zu Gast waren der Präsident des BDI, Dieter
Kempf, und der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann. Der
CDU-Bundesvorstand hat zum Abschluss seiner Klausurtagung
zwei Beschlüsse gefasst: Die Saarländische Erklärung "Für
eine gute Zukunft Deutschlands: Wohlstand sichern.
Zusammenhalt stärken" und der Beschluss "Für Freiheit und
Sicherheit durch einen starken Staat".
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Tauber: Jetzt arbeiten wir dafür, dass wir als
Union die Wahl gewinnen |
„Wir werden zunächst darüber sprechen, wie wir Wohlstand
und Arbeit in Zeiten der Digitalisierung sichern können
,“ erklärt Generalsekretär Peter Tauber mit Blick auf die
CDU-Bundesvorstandsklausur im Saarland. Mehr dazu
im Interview mit der Saarbrücker Zeitung.
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de Maizière: Vernünftige Ergebnisse, die die Sicherheit der
Bürger erhöhen |
Sicherheit in Freiheit: Innenminister stellt
neue Maßnahmen gegen Terrorismus vor |
Innenminister Thomas de Maizière und Justizminister
Maas haben sich auf schärfere Gesetze gegen sogenannte
Gefährder verständigt. Sie sollen künftig leichter in
Abschiebehaft genommen werden können, auch wenn
die Abschiebung nicht unmittelbar bevorsteht. Zudem
sollen sie auch ohne eine Verurteilung mit einer elektronischen
Fußfessel ausgestattet werden können. Dies sind
gesetzgeberische Änderungen und Konsequenzen nach
dem Anschlag in Berlin, die jetzt rasch umgesetzt werden sollen.
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Wachstum plus 1,9 Prozent: Deutsche
Wirtschaft brummt |
Deutschland steht gut da. Nie hatten so viele Menschen
Arbeit wie heute. Die Exportwirtschaft zeigt sich stabil. Das
Gehaltsplus kommt dank niedriger Inflationsrate direkt bei
den Menschen an. Und auch das Bruttoinlandsprodukt (BIP)
2016 legt im Vergleich zum Vorjahr zu. Dass es gleich 1,9
Prozent mehr waren, wie der Präsident des Statistischen
Bundesamts, Dieter Sarreither, mitteilte, überraschte die
Experten. Denn im Jahr 2015 hatte das BIP noch um 1,7
Prozent zugenommen.
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| CDU Deutschlands trauert um Roman Herzog |
Die CDU Deutschlands trauert um Altbundespräsident Prof.
Dr. Roman Herzog. Wir sprechen seinen Angehörigen
unser tiefstes Mitgefühl aus. Sein Tod ist ein großer Verlust
für Deutschland und die CDU.
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| Raus aus den Schulden! |
Die CDU sorgt für solide Finanzen im Bund! Wir investieren
in Bildung, Forschung und Infrastruktur. Gleichzeitig können
wir alte Schulden tilgen. Ab 2017 wollen wir ein Drittel der
Steuermehreinnahmen für Entlastung der Bürger, ein Drittel
für mehr Investitionen und ein Drittel für Schuldentilgung
nutzen. Das ist gelebte Generationengerechtigkeit.
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